verlag modernes lernen Borgmann GmbH & Co. KG

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Buchbestellungen und sämtliche Verträge über den regelmäßigen Bezug von Print- und/oder Digital-Produkte des verlag modernes lernen Borgmann GmbH & Co. KG (nachfolgend abgekürzt vml), Schleefstraße 14, 44287 Dortmund (praxis ergotherapie, Praxis der Psychomotorik, Sprachförderung und Sprachtherapie in Schule und Praxis, Zeitschrift für systemische Therapie und Beratung) Amtsgericht Dortmund, HRA 9693 und ihren Kunden. 

1.2.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird hiermit widersprochen. Sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn der vml ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.

2. Vertragsschluss und Leistungsumfang

2.1
Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das der vml annehmen oder ohne Angabe von Gründen ablehnen kann. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der vml dem Kunden eine Auftragsbestätigung oder Rechnung übermittelt, spätestens aber mit dem Erhalt des bestellten Produktes oder der Zugangsgewährung zum bestellten Digital-Produkt. Die Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Auftragsbestätigung dar. Buchbestellungen werden – soweit am Lager verfügbar – innerhalb von 48 Stunden an den Spediteur übergeben, sofern die Bestellung bis 10:00 Uhr eingeht. Vorübergehend fehlende oder noch nicht erschienene Titel werden vorgemerkt und bei Wiederverfügbarkeit oder Erscheinen ausgeliefert, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform abbestellt wurden. Ist der Titel absehbar nicht lieferbar, kann vml vom Vertrag zurücktreten.

2.2.
Der Leistungsumfang eines Abonnementvertrages richtet sich nach dem im Zeitpunkt des Vertragsschlusses angebotenen und vom Kunden gewählten Angebot. Dieses kann aus einem Printprodukt (Zeitschrift), einem Digitalprodukt (z.B. Datenbankzugang) oder aus einer Kombination aus Print- und Digitalangebot bestehen.

2.3.
Erwirbt der Kunde im Rahmen eines bereits bestehenden Abonnementvertrages ergänzende Leistungen hinzu, indem er z.B. zu einem bestehenden Print-Abonnement ein zusätzliches Digitalangebot hinzubucht, gelten diese AGB anschließend für die gesamte Vertragsbeziehung.

3. Bereitstellung und Nutzung

3.1.
Printprodukte werden an die vom Kunden bei seiner Bestellung angegebene Lieferadresse gesandt. Änderungen sind mindestens 1 Monat im Voraus mitzuteilen. vml übernimmt keine Haftung für fehlende oder verspätete Lieferung bei nicht rechtzeitiger Änderungsmitteilung. Der im Rahmen des Bestellprozesses angegebene Preis umfasst für Privatkunden (Händlerkonditionen auf Anfrage) die Lieferung innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands fallen je Bestellung Lieferkosten in Höhe von pauschal 7,95 Euro an, soweit die Lieferung in ein Land der Europäischen Union erfolgt. Für Lieferungen außerhalb der Europäischen Union werden dem Kunden je Bestellung Lieferkosten in Höhe von pauschal 14,95 Euro in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen in die Schweiz handelt es sich um unverbindliche Preise in CHF. Lieferkosten für Großbestellungen werden auf Anfrage individuell berechnet.

3.2.
Digital-Produkte stellt der vml über sein Internet-Angebot, über vom vml zur Verfügung gestellte Apps oder über externe Dienstleister bereit. Der vml ist berechtigt, seine Technologien, Funktionalitäten und Dienstleister frei zu wählen und zur Anpassung an den aktuellen Stand der Technik jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder einzuschränken, falls keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen. Die Möglichkeit des Kunden, auf digitale Inhalte zuzugreifen, endet mit Ablauf der Vertragslaufzeit bzw. Kündigung.

3.3.
Der Kunde erhält zu den digitalen Produkten über seine eigene E-Mail-Adresse und ein von ihm gewähltes Passwort Zugang. Soweit keine Mehrfachlizenzen vereinbart wurden, gilt der Zugang personenbezogen für einen einzigen Nutzer. Die Zugangsdaten und das Passwort sind vom Nutzer geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der vml ist berechtigt, die Zugangsmöglichkeit auf bis zu drei Endgeräte zu beschränken. Außerdem darf der vml digitale Inhalte mit unsichtbaren Wasserzeichen signieren und andere technische Maßnahmen zur Verhinderung oder Feststellung von missbräuchlichen Nutzungen ergreifen. Der vml ist im Fall des Missbrauchs des Angebots berechtigt, Schadenersatz zu verlangen sowie den Vertrag fristlos zu kündigen. Andere gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

3.4.
vml kann den Zugang zu den digitalen Produkten vorübergehend beschränken, wenn dies aus technischen und/oder rechtlichen Gründen, insbesondere der Vermeidung oder Behebung von technischen Störungen oder zum Schutz von Daten erforderlich wird.

4. Preise und Zahlung

4.1.
Für das ausgewählte Print- oder Digital- bzw. Kombiprodukt gelten die im Rahmen des Bestellprozesses angegebenen Preise. vml ist berechtigt, diese einmal jährlich an veränderte Marktbedingungen (Druck-, Papier- und Herstellungskosten, Porto- und Versandkosten, Lizenzen und Honorare, System- und Softwarekosten, Gebühren, Steuern, Abgaben und Beiträge) durch Mitteilung in Textform an Kunden anzupassen. Bei einer damit verbundenen Erhöhung des Abonnementpreises steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht innerhalb von 2 Wochen ab Erhalt der Mitteilung zu.

4.2.
Die Abonnementpreise sind für das Bezugsjahr im Voraus ohne Abzug unmittelbar nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. vml kann Rechnungen auch elektronisch per E-Mail übermitteln.

4.3.
Gerät der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, kann vml seine Leistungen und Lieferungen unterbrechen oder den Vertrag fristlos kündigen. Der vml ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem EZB-Basiszinssatz zu verlangen und für jede Mahnung nach Verzugseintritt Mahngebühren in Höhe von € 10,- zu erheben.

4.4.
Bei Neukunden erfolgt die Erstlieferung ab einem Bestellwert von € 100,- nur gegen Vorkasse. Dasselbe gilt bei negativer Bonitätsprüfung.

4.5.
Für Bücher gilt der gebundene Ladenpreis am Tag der Lieferung. Die gelieferten Produkte (Bücher, Zeitschriften, digitale Produkte) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des vml. Die Rechnung ist sofort zahlbar, ohne Abzug. (In unserem Buchshop www.verlag-modernes-lernen.de ist auch die Zahlung mit PayPal möglich. Dies gilt nicht für Zeitschriftenabonnements!)

5. Laufzeit und Kündigung

5.1.
Die Anfangslaufzeit des Abonnementvertrages beträgt ein Jahr, sofern im Laufe des Bestellprozesses nicht anders angegeben.

5.2.
Nach der einjährigen Anfangslaufzeit verlängert sich der Abonnementvertrag,

- sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, auf unbestimmte Zeit, wobei er jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden kann, frühestens jedoch zum Ende der Anfangslaufzeit,

- sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, jeweils um ein weiteres Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Anfangslaufzeit oder des jeweils aktuellen Bezugszeitraums gekündigt wird.

Dem Kunden obliegt der Nachweis, Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zu sein.

5.3.
Umfasst das gewählte Angebot einen kostenlosen, vergünstigten oder verkürzten Probezeitraum (z.B. Probeabonnement), verlängert sich die Anfangslaufzeit zusätzlich um diesen vorgeschalteten Probezeitraum. Nach Ablauf des Probezeitraums setzt sich die Anfangslaufzeit zu den im Rahmen des Bestellprozesses genannten Bezugspreisen für das gewählte Angebot fort. Dem Kunden steht während des Probezeitraums ein Sonderkündigungsrecht zu dessen Ende zu. Die Kündigung muss vml bis eine Woche vor Ablauf des Probezeitraums zugehen.

5.4.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit zumindest der Textform (E-Mail, Telefax, Brief) und ist zu richten an

verlag modernes lernen Borgmann GmbH & Co. KG
Schleefstraße 14, 44287 Dortmund
Telefon    : 0231 12 80 08
Telefax    : 0231 12 56 40
E-Mail    : info@verlag-modernes-lernen.de

6. Nutzungsrechte

6.1.
Der Inhalt aller Print- und Digital-Produkte ist urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung ist nur innerhalb der vertraglich eingeräumten Rechte erlaubt. Zusätzlich gelten die gesetzlichen Schrankenbestimmungen. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung, öffentliche Zugänglichmachung zu gewerblichen und/oder kommerziellen Zwecken einschließlich der Speicherung in Datenbanksystemen und Veröffentlichung im Inter- oder Intranet oder die Weitergabe von Inhalten an Dritte ist unzulässig.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Ihnen der Zugang zum digitalen Produkt bereitgestellt wurde, oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (verlag modernes lernen Borgmann GmbH & Co. KG, Schleefstraße 14, 44287 Dortmund, Telefon: 0231 12 80 08, Telefax: 0231 12 56 40, E-Mail: info@verlag-modernes-lernen.de)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwa anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rücksendung Entgelte berechnen.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die bereits erhaltenen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einer zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Ton- oder Video-Aufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Sofern der Abonnementvertrag auch die Lieferung von digitalen Produkten zum Gegenstand hat, kann ihr Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

8. Online-Streitbeilegungsverfahren

8.1.
Die EU-Kommission richtet gemäß der Verordnung EU Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten eine Internet-Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Die für sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle
des Zentrums für Schlichtung e.V.,
Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.


www.verbraucherschlichter.de

Der verlag modernes lernen Borgmann GmbH & Co. KG ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

9. Gerichtsstand, anwendbares Recht

9.1.
Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, oder besitzt mindestens eine der Vertragsparteien keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten Dortmund.

9.2.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem beabsichtigten Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.